SPRÜHPISTOLE MIT EINER VERBESSERTEN DICHTUNG
Europäisches Patent · EP0999897 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0999897
- Anmeldenummer
- EP98935781
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.1998
- Veröffentlicht
- 17.05.2000
- Erteilt
- 12.05.2010
- Gelöscht
- 31.07.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/02 (2006.01)B05B 7/12 (2006.01)F23D 11/46 (2006.01)A62C 35/00 (2006.01)B67D 3/00 (2006.01)F16K 5/00 (2006.01)F16K 51/00 (2006.01)F16K 5/04 (2006.01)B05B 7/04 (2006.01)F16K 5/18 (2006.01)
- Priorität
- US 906749 06.08.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1998/014875 17.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/007479 18.02.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011
- 12.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BROWN, Daniel, P.
Palos Park, Il 60464, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.