WEBHARNISCH UND JAQUARDWEBMASCHINE MIT WEBHARNISCH

Europäisches Patent · EP1000187 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1000187
Anmeldenummer
EP98920440
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.1998
Veröffentlicht
17.05.2000
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03C 3/42 (2006.01)
D03C 3/38 (2006.01)
Priorität
DE 19731447 29.07.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000222 27.05.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/006620 11.02.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

TEXTILMA AG

Seestrasse 97, 6052 Hergiswil / NW

Erfinderin/Erfinder

SPEICH, Francisco

CH-5073 Gipf-Oberfrick

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.