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Europäisches Patent · EP1000289 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1000289
Anmeldenummer
EP98937867
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.07.1998
Veröffentlicht
17.05.2000
Erteilt
16.10.2002
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 55/033 (2006.01)
F16L 3/10 (2006.01)
Priorität
NL 1006726 05.08.1997
PCT-Anmeldung
PCT/NL1998/000436 30.07.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/008039 18.02.1999
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

  3. 31.10.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN WALRAVEN, Jan

NL-3641 GP Mijdrecht, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.