Verbindung für Fluide

Europäisches Patent · EP1001205 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1001205
Anmeldenummer
EP99122292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.1999
Veröffentlicht
17.05.2000
Erteilt
09.06.2004
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 19/02 (2006.01)
Priorität
JP 32073798 11.11.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 15.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Michio, Yamaji, c/o Fujikin Incorporated

Osaka-shi, Osaka, JP

Tsutomu, Shinohara, c/o Fujikin Incorporated

Osaka-shi, Osaka, JP

Nobukazu, Ikeda, c/o Fujikin Incorporated

Osaka-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.