Probenflasche
Europäisches Patent · EP1001265 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1001265
- Anmeldenummer
- EP99122308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.11.1999
- Veröffentlicht
- 17.05.2000
- Erteilt
- 17.09.2003
- Gelöscht
- 30.11.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 33/04 (2006.01)G01N 1/10 (2006.01)B01L 3/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 29819987 U 09.11.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2009
- 14.11.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 30.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Böhm, Alfred
D-94234Viechtach, DE
Barlian, Reinhold A.
D-97980 Bad Mergentheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.