KUNSTSTOFFFLASCHE

Europäisches Patent · EP1001902 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1001902
Anmeldenummer
EP98936563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1998
Veröffentlicht
24.05.2000
Erteilt
16.10.2002
Gelöscht
16.10.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65D 1/02 (2006.01)
Priorität
GB 9716422 05.08.1997
PCT-Anmeldung
PCT/GB1998/002296 31.07.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/007607 18.02.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003

  2. 31.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WHEELWRIGHT, David

Wakefield, West Yorkshire WF1 3LB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.