DISPERGIERMITTEL UND DARAUSHERGESTELLTE DISPERSIONEN
Europäisches Patent · EP1002021 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1002021
- Anmeldenummer
- EP98935908
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.1998
- Veröffentlicht
- 24.05.2000
- Erteilt
- 29.08.2001
- Gelöscht
- 31.07.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09B 67/00 (2006.01)B01F 17/00 (2006.01)
- Priorität
- US 53699 P 25.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1998/015138 22.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/005225 04.02.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.03.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 14.09.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GREENSHIELDS, James, N.
Hockessin, DE 19707, US
HIBBERT, Peter, G.
Newark, DE 19702, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.