SCHRANKARTIGES GEHÄUSE

Europäisches Patent · EP1002352 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1002352
Anmeldenummer
EP98931883
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.07.1998
Veröffentlicht
24.05.2000
Erteilt
24.10.2001
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02B 1/56 (2006.01)
H05K 7/20 (2006.01)
Priorität
CH 185697 05.08.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000319 24.07.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/008354 18.02.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 25.07.2009

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Dr. Joachim Lauer, Patentanwalt, Stapferstrasse 5, 8033 Zürich → Dr. Joachim Lauer, Patentanwalt, Stapferstrasse 5,, Postfach 2651, 8033 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2009

  3. 15.03.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Joachim Lauer, Patentanwalt, Stapferstrasse 5, 8033 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

  4. 31.10.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.