MOBILES TELEKOMMUNIKATIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP1002439 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1002439
Anmeldenummer
EP98937667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.1998
Veröffentlicht
24.05.2000
Erteilt
17.07.2002
Gelöscht
31.08.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04Q 7/38 (2006.01)
Priorität
GB 9716700 06.08.1997
PCT-Anmeldung
PCT/GB1998/002349 05.08.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/008469 18.02.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 31.07.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Orange Personal Communications Services Ltd.

St. James Court, Great Park Road, Almondsbury, Bradley Stoke BS32 4QJ, GB

Erfinderin/Erfinder

O'NEIL, Dominic, Desmond, Phelim

Bristol BS1 5PY, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.