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Europäisches Patent · EP1003379 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1003379
- Anmeldenummer
- EP98940861
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.1998
- Veröffentlicht
- 31.05.2000
- Erteilt
- 07.11.2007
- Gelöscht
- 12.08.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A23B 7/10 (2006.01)A23J 1/00 (2006.01)C07K 16/12 (2006.01)
- Priorität
- US 910798 13.08.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1998/016728 13.08.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/008539 25.02.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2018
- 29.02.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
- 30.11.2007
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2007
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SHORT, Jay
CA 92014, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.