SPIELVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP1003597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1003597
Anmeldenummer
EP98938795
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.08.1998
Veröffentlicht
31.05.2000
Erteilt
22.10.2003
Gelöscht
22.10.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A63F 3/02 (2006.01)
Priorität
GB 9717202 13.08.1997
PCT-Anmeldung
PCT/GB1998/002420 11.08.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/008760 25.02.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2004

  2. 31.10.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Mattel Europa B.V.

Gondel 1, 1186 MJ Amstelveen, NL

Erfinderin/Erfinder

REYNOLDS, Dudley, John

Enfield, Middlesex EN2 8QE, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.