Präzisionsfräser mit Schneidplatten

Europäisches Patent · EP1004380 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1004380
Anmeldenummer
EP99118127
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1999
Veröffentlicht
31.05.2000
Erteilt
05.03.2003
Gelöscht
30.09.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23C 5/10 (2006.01)
Priorität
DE 19855045 28.11.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.05.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004

  2. 14.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Walter AG

WALTER AG

Derendinger Strasse 53, 72072 Tübingen, DE

Erfinderin/Erfinder

WETLI Markus

CH-5606 DINTIKON

HUBER Rolf

D-72072 TÜBINGEN 3, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.