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Europäisches Patent · EP1004456 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1004456
Anmeldenummer
EP99123188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.1999
Veröffentlicht
31.05.2000
Erteilt
19.03.2003
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B42D 1/00 (2006.01)
Priorität
IT PD980120 26.11.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 30.05.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    AXON Patent GmbH, Austrasse 67, 4147 Aesch

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

  3. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Zanardi, Rodolfo

35141 Padova, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.