Rändelbolzen
Europäisches Patent · EP1004782 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1004782
- Anmeldenummer
- EP99123333
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.1999
- Veröffentlicht
- 31.05.2000
- Erteilt
- 29.09.2004
- Gelöscht
- 22.11.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F16B 35/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19854792 27.11.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2019
- 15.11.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004
- 30.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Möller, Gerhard
74670 Forchtenberg-Sindringen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.