DYNAMISCHES KOMPAKTLAGER
Europäisches Patent · EP1005432 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1005432
- Anmeldenummer
- EP98946418
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.08.1998
- Veröffentlicht
- 07.06.2000
- Erteilt
- 13.11.2002
- Gelöscht
- 31.08.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 1/137 (2006.01)
- Priorität
- DE 19736530 22.08.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/005358 24.08.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/010258 04.03.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004
- 15.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RADAELLI, Luigi
CH-5723 Teufenthal
HELLKUHL, Ludger
D-33332 Gütersloh, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.