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Europäisches Patent · EP1006254 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1006254
- Anmeldenummer
- EP98204035
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.1998
- Veröffentlicht
- 07.06.2000
- Erteilt
- 12.03.2003
- Gelöscht
- 12.03.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- E06B 7/082 (2006.01)F24F 13/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
- 14.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Renson, Luc Louis
B-8620 Nieuwpoort, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.