Lamellensystem

Europäisches Patent · EP1006254 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1006254
Anmeldenummer
EP98204035
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1998
Veröffentlicht
07.06.2000
Erteilt
12.03.2003
Gelöscht
12.03.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E06B 7/082 (2006.01)
F24F 13/08 (2006.01)
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 14.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Renson, Luc Louis

B-8620 Nieuwpoort, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.