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Europäisches Patent · EP1006288 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1006288
Anmeldenummer
EP99123732
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1999
Veröffentlicht
07.06.2000
Erteilt
21.07.2004
Gelöscht
30.11.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 33/46 (2006.01)
B61F 15/12 (2006.01)
Priorität
DE 19855539 02.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 30.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

INA-Schaeffler KG

Industriestrasse 1 - 3, 91074 Herzogenaurach, DE

Erfinderin/Erfinder

Becker, Klaus, Dipl.-Ing.

91074 Herzogenaurach, DE

Braun, Berthold, Dipl.-Ing.

91315 Höchstadt/Aisch, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.