GELARTIGES FUTTER FÜR WASSERTIERE

Europäisches Patent · EP1006807 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1006807
Anmeldenummer
EP98946400
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.08.1998
Veröffentlicht
14.06.2000
Erteilt
21.07.2004
Gelöscht
31.08.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23K 1/00 (2006.01)
A23K 1/18 (2006.01)
Priorität
DE 19739167 06.09.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/005317 21.08.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/012430 18.03.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2005

  2. 30.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KÜRZINGER, Hubert

D-49324 Melle, DE

KUHLMANN, Dietmar

D-31655 Stadthagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.