COMPOSITION ALIMENTAIRE A BASE DE CREME ET PROCEDE DE FABRICATION

Europäisches Patent · EP1006811 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1006811
Anmeldenummer
EP98942665
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1998
Veröffentlicht
14.06.2000
Erteilt
14.09.2005
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 1/19 (2006.01)
A23C 19/093 (2006.01)
A23C 9/13 (2006.01)
A21D 13/08 (2006.01)
Priorität
EP 97202631 28.08.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/004930 23.07.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/011147 11.03.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 15.09.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.