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Europäisches Patent · EP1007371 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1007371
- Anmeldenummer
- EP98925886
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.1998
- Veröffentlicht
- 14.06.2000
- Erteilt
- 17.04.2002
- Gelöscht
- 17.04.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B42D 15/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9713850 30.06.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1998/000999 29.06.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/001292 14.01.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2002
- 30.04.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHORLEY, Brian
Essex IG9 5NF, GB
BROWN, Richard, Hunter
D-63303 Dreieich-Offenthal, DE
YASKOWSKI, Joseph, Francis
Fairview Village, PA 19409-126, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.