SYSTEME ET METHODE POUR FORMER, REMPLIR ET SCELLER DES SACS SOUPLES
Europäisches Patent · EP1007414 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1007414
- Anmeldenummer
- EP97910598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.1997
- Veröffentlicht
- 14.06.2000
- Erteilt
- 01.06.2005
- Gelöscht
- 17.11.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65B 55/02 (2006.01)
- Priorität
- IT MI962451 22.11.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1997/001458 18.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/022350 28.05.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2017
- 15.06.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 15.06.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.