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Europäisches Patent · EP1007446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1007446
- Anmeldenummer
- EP98924221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.1998
- Veröffentlicht
- 14.06.2000
- Erteilt
- 21.11.2001
- Gelöscht
- 30.04.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 85/10 (2006.01)
- Priorität
- DE 19718821 05.05.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/002477 25.04.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/050287 12.11.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
- 30.11.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 30.11.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FOCKE, Heinz
D-27283 Verden, DE
BUSE, Henry
D-27374 Visselhövede, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.