RAMPE D'ECLAIRAGE

Europäisches Patent · EP1007879 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1007879
Anmeldenummer
EP97936549
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1997
Veröffentlicht
14.06.2000
Erteilt
05.12.2001
Gelöscht
30.09.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21S 8/00 (2006.01)
F21V 21/00 (2006.01)
F21V 31/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000317 01.09.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1999/011970 11.03.1999
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009

  2. 14.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dietlin & Cie SA, Boulevard St-Georges 72, Case postale 5714, 1211 Genève 11

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  3. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.