RAMPE D'ECLAIRAGE
Europäisches Patent · EP1007879 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1007879
- Anmeldenummer
- EP97936549
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1997
- Veröffentlicht
- 14.06.2000
- Erteilt
- 05.12.2001
- Gelöscht
- 30.09.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21S 8/00 (2006.01)F21V 21/00 (2006.01)F21V 31/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000317 01.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/011970 11.03.1999
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2009
- 14.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dietlin & Cie SA, Boulevard St-Georges 72, Case postale 5714, 1211 Genève 11
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
- 14.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.