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Europäisches Patent · EP1008139 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1008139
Anmeldenummer
EP98909925
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.1998
Veröffentlicht
14.06.2000
Erteilt
02.02.2005
Gelöscht
02.02.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G10L 17/00 (2006.01)
Priorität
SE 9700898 13.03.1997
PCT-Anmeldung
PCT/SE1998/000432 10.03.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/040875 17.09.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 15.02.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MELIN, Hakan

S-178 31 Ekerö, SE

SUNDBERG, Erik

S-111 31 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.