Stauförderer mit Antriebsrollen

Europäisches Patent · EP1008538 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1008538
Anmeldenummer
EP99309698
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.1999
Veröffentlicht
14.06.2000
Erteilt
05.11.2003
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 13/07 (2006.01)
B65G 47/26 (2006.01)
Priorität
GB 9826310 02.12.1998
GB 9917967 31.07.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 30.01.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2004

  3. 14.11.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Toye, Edward William

Nr. Kidderminster, Worcesters. DY14 9DS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.