Verfahren zur Kompensation der Längungs- oder Spannungsänderung in einer Webkette und Webmaschine zur Durchführung des Verfahrens

Europäisches Patent · EP1008683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1008683
Anmeldenummer
EP99121739
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.1999
Veröffentlicht
14.06.2000
Erteilt
21.05.2003
Gelöscht
30.11.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 49/14 (2006.01)
Priorität
DE 19856308 07.12.1998
DE 19915952 09.04.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  2. 15.08.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  3. 30.05.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wahhoud, Adnan Dr.

88131 Lindau-Bodolz, DE

Hehle, Josef

6912 Hörbranz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.