Verfahren zur Kompensation der Längungs- oder Spannungsänderung in einer Webkette und Webmaschine zur Durchführung des Verfahrens
Europäisches Patent · EP1008683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1008683
- Anmeldenummer
- EP99121739
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.1999
- Veröffentlicht
- 14.06.2000
- Erteilt
- 21.05.2003
- Gelöscht
- 30.11.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 49/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 19856308 07.12.1998DE 19915952 09.04.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.07.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006
- 15.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wahhoud, Adnan Dr.
88131 Lindau-Bodolz, DE
Hehle, Josef
6912 Hörbranz, AT
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