BÜRSTENRING
Europäisches Patent · EP1009254 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1009254
- Anmeldenummer
- EP97936710
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.08.1997
- Veröffentlicht
- 21.06.2000
- Erteilt
- 09.10.2002
- Gelöscht
- 09.10.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A46B 7/10 (2006.01)
- Priorität
- FI 963433 03.09.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI1997/000486 21.08.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/009551 12.03.1998
- Anmeldesprache
- Finnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003
- 15.10.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAJAKORPI, Kimmo
FIN-33230 Tampere, FI
KUIVIKKO, Reijo
FIN-33720 Tampere, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.