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Europäisches Patent · EP1009514 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1009514
Anmeldenummer
EP98912185
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.1998
Veröffentlicht
21.06.2000
Erteilt
13.03.2002
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 46/04 (2006.01)
B01D 46/24 (2006.01)
Priorität
DE 19736031 20.08.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000139 14.04.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/008774 25.02.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 15.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Bühler AG

9240 Uzwil

Erfinderin/Erfinder

LEHNER, Bernhard

CH-9014 St. Gallen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.