DISPOSITIF VERSEUR
Europäisches Patent · EP1009676 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1009676
- Anmeldenummer
- EP98940393
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.1998
- Veröffentlicht
- 21.06.2000
- Erteilt
- 19.06.2002
- Gelöscht
- 31.08.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 9718662 04.09.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1998/002567 26.08.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/011536 11.03.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2011
- 31.07.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
- 28.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ALLEN, Michael
Swindon, Wiltshire SN3 6AT, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.