ZWEI-KOMPONENTEN-BEHÄLTERSYSTEM
Europäisches Patent · EP1009681 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1009681
- Anmeldenummer
- EP98916785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.05.1998
- Veröffentlicht
- 21.06.2000
- Erteilt
- 22.08.2001
- Gelöscht
- 31.05.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 81/32 (2006.01)
- Priorität
- NL 1006064 15.05.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000195 12.05.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/051586 19.11.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KELDERS, Johannes, Hubertus, Jozef, Maria
NL-5151 RL Drunen, NL
VAN SWIETEN, Roy
NL-5256 JG Oud-Heusden, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.