STRANGFÖRMIGE DICHTUNG
Europäisches Patent · EP1009902 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1009902
- Anmeldenummer
- EP98943736
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.1998
- Veröffentlicht
- 21.06.2000
- Erteilt
- 23.04.2003
- Gelöscht
- 31.07.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 7/23 (2006.01)E06B 3/62 (2006.01)
- Priorität
- DE 29714204 U 08.08.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/004431 16.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/007972 18.02.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEIGL, Dieter
D-94505 Bernried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.