Laderaumaufbau

Europäisches Patent · EP1010607 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1010607
Anmeldenummer
EP99125090
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.1999
Veröffentlicht
21.06.2000
Erteilt
19.05.2004
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 33/04 (2006.01)
B60J 5/10 (2006.01)
B60J 10/08 (2006.01)
Priorität
DE 19858445 17.12.1998
DE 29915328 U 01.09.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 15.07.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  3. 28.05.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.