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Europäisches Patent · EP1010825 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1010825
Anmeldenummer
EP99122817
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.1999
Veröffentlicht
21.06.2000
Erteilt
11.10.2006
Gelöscht
30.11.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/232 (2006.01)
Priorität
DE 29822314 U 15.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.07.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2007

  2. 31.10.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

VIEGA GmbH & Co. KG

VIEGA GmbH & Co. KG.

Ennester Weg 9, 57439 Attendorn, DE

Erfinderin/Erfinder

Viegener, Walter

57439 Attendorn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.