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Europäisches Patent · EP1011555 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1011555
Anmeldenummer
EP98902094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.1998
Veröffentlicht
28.06.2000
Erteilt
08.12.2004
Gelöscht
08.12.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61F 6/04 (2006.01)
Priorität
GB 9702019 31.01.1997
PCT-Anmeldung
PCT/GB1998/000279 29.01.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/033459 06.08.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2005

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  2. 15.12.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SOLANKI, Suren

Huntington Cambridgeshire P18 9BY, GB

ROGERS, Janette, Louise

Ketton Leicestershire PE9 3RD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.