PANSEMENT

Europäisches Patent · EP1011741 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1011741
Anmeldenummer
EP98940448
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1998
Veröffentlicht
28.06.2000
Erteilt
17.11.2004
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61L 15/00 (2006.01)
Priorität
GB 9718923 05.09.1997
PCT-Anmeldung
PCT/GB1998/002623 01.09.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/012581 18.03.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 30.11.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

  3. 30.11.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EAKIN, Thomas, George

County Down BT23 4ST, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.