PANSEMENT
Europäisches Patent · EP1011741 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1011741
- Anmeldenummer
- EP98940448
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.09.1998
- Veröffentlicht
- 28.06.2000
- Erteilt
- 17.11.2004
- Gelöscht
- 30.09.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61L 15/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 9718923 05.09.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1998/002623 01.09.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/012581 18.03.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016
- 30.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
- 30.11.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EAKIN, Thomas, George
County Down BT23 4ST, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.