Querstrom-Filtrationsanlage

Europäisches Patent · EP1011852 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1011852
Anmeldenummer
EP99928982
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.1999
Veröffentlicht
28.06.2000
Erteilt
07.01.2004
Gelöscht
31.07.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01F 5/04 (2006.01)
B01D 61/20 (2006.01)
Priorität
CH 149398 13.07.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000294 02.07.1999
PCT-Veröffentlichung
WO2000/003794 27.01.2000
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2011

  2. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Bucher-Guyer AG

Murzelenstrasse, 8166 Niederweningen

Erfinderin/Erfinder

HARTMANN, Eduard

CH-5425 Schneisingen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.