FLASCHENAUFRICHTER

Europäisches Patent · EP1012088 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1012088
Anmeldenummer
EP97932036
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.07.1997
Veröffentlicht
28.06.2000
Erteilt
12.02.2003
Gelöscht
12.02.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B65G 47/84 (2006.01)
Priorität
NO 962948 12.07.1996
PCT-Anmeldung
PCT/NO1997/000178 10.07.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/002371 22.01.1998
Anmeldesprache
Norwegisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.08.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

  2. 14.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEIDEL, Tom

N-1370 Asker, NO

HANEVOLD, Geir

N-1370 Asker, NO

TVINNEREIM, Per, K re

N-1344 Haslum, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.