FLASCHENAUFRICHTER
Europäisches Patent · EP1012088 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1012088
- Anmeldenummer
- EP97932036
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.1997
- Veröffentlicht
- 28.06.2000
- Erteilt
- 12.02.2003
- Gelöscht
- 12.02.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65G 47/84 (2006.01)
- Priorität
- NO 962948 12.07.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/NO1997/000178 10.07.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/002371 22.01.1998
- Anmeldesprache
- Norwegisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.08.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 14.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEIDEL, Tom
N-1370 Asker, NO
HANEVOLD, Geir
N-1370 Asker, NO
TVINNEREIM, Per, K re
N-1344 Haslum, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.