SYSTEME DE PROPULSION POUR FILM PROFILE ET TECHNIQUE D'UTILISATION
Europäisches Patent · EP1012096 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1012096
- Anmeldenummer
- EP98949995
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.1998
- Veröffentlicht
- 28.06.2000
- Erteilt
- 31.07.2002
- Gelöscht
- 30.09.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 23/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 97870135 12.09.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/005679 08.09.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/014145 25.03.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.04.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2010
- 31.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VAN DE VELDE KEYSER, Herbert, Sybrant
B-9080 Lochristi, BE
VANDEN BROECKE, Dirk, Gustaaf, Remi
B-9800 Deinze, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.