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Europäisches Patent · EP1012360 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1012360
- Anmeldenummer
- EP98920432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.05.1998
- Veröffentlicht
- 28.06.2000
- Erteilt
- 12.03.2003
- Gelöscht
- 31.05.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/76 (2006.01)D01G 19/22 (2006.01)D01G 37/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19721163 21.05.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000212 22.05.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/053128 26.11.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 14.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.