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Europäisches Patent · EP1012360 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1012360
Anmeldenummer
EP98920432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.05.1998
Veröffentlicht
28.06.2000
Erteilt
12.03.2003
Gelöscht
31.05.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 15/76 (2006.01)
D01G 19/22 (2006.01)
D01G 37/00 (2006.01)
Priorität
DE 19721163 21.05.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000212 22.05.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/053128 26.11.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008

  2. 14.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.