Reaktivdestillation
Europäisches Patent · EP1013325 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1013325
- Anmeldenummer
- EP99811076
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.1999
- Veröffentlicht
- 28.06.2000
- Erteilt
- 04.06.2003
- Gelöscht
- 04.06.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B01D 3/00 (2006.01)B01J 8/04 (2006.01)B01J 8/06 (2006.01)B01J 19/32 (2006.01)
- Priorität
- EP 98811254 22.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 28.04.2006
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 13.06.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.