Reaktivdestillation

Europäisches Patent · EP1013325 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1013325
Anmeldenummer
EP99811076
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.1999
Veröffentlicht
28.06.2000
Erteilt
04.06.2003
Gelöscht
04.06.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B01D 3/00 (2006.01)
B01J 8/04 (2006.01)
B01J 8/06 (2006.01)
B01J 19/32 (2006.01)
Priorität
EP 98811254 22.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 28.04.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2006

  3. 13.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  4. 13.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.