Pumpzerstäuber vom Triggertyp

Europäisches Patent · EP1013345 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1013345
Anmeldenummer
EP99308265
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.1999
Veröffentlicht
28.06.2000
Erteilt
14.02.2007
Gelöscht
14.02.2007
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
B05B 11/00 (2006.01)
Priorität
US 210751 15.12.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.08.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2007

  2. 28.02.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2007

Beteiligte

Inhaberin

CALMAR INC.

333 South Turnbull Canyon Road, City of Industry, CA 91745-1203, US

Erfinderin/Erfinder

Wanbaugh, Linn D.

Blue Springs, Missouri 64015, US

Dodd, Joseph K.

Lee's Summit, Missouri 64081, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.