Rollenzellenpumpe

Europäisches Patent · EP1013933 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1013933
Anmeldenummer
EP00201179
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1997
Veröffentlicht
28.06.2000
Erteilt
04.09.2002
Gelöscht
04.09.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
F04C 2/344 (2006.01)
Abgezweigt von
EP97203854
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

van Wijk, Elias

3451 TC Vleuten, NL

van Spijk, Johannes Gerardus Ludovicus Maria

5151 VT Drunen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.