Optisches Codierungssystem für eine Impulse-Folge
Europäisches Patent · EP1014605 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1014605
- Anmeldenummer
- EP99123085
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.1999
- Veröffentlicht
- 28.06.2000
- Erteilt
- 14.12.2005
- Gelöscht
- 21.11.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- H04B 10/152 (2006.01)
- Priorität
- CH 255998 24.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.11.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2019
- 13.01.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006
- 15.12.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.