Optisches Codierungssystem für eine Impulse-Folge

Europäisches Patent · EP1014605 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1014605
Anmeldenummer
EP99123085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1999
Veröffentlicht
28.06.2000
Erteilt
14.12.2005
Gelöscht
21.11.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H04B 10/152 (2006.01)
Priorität
CH 255998 24.12.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.11.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2019

  2. 13.01.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  3. 15.12.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.