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Europäisches Patent · EP1015243 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1015243
- Anmeldenummer
- EP98944808
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.1998
- Veröffentlicht
- 05.07.2000
- Erteilt
- 27.02.2002
- Gelöscht
- 27.02.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B32B 27/34 (2006.01)B65D 65/40 (2006.01)
- Priorität
- EP 97202750 08.09.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1998/018731 08.09.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/012735 18.03.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.08.2002
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
- 28.02.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.