BINDERÜCKEN
Europäisches Patent · EP1015258 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1015258
- Anmeldenummer
- EP98941208
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.09.1998
- Veröffentlicht
- 05.07.2000
- Erteilt
- 05.02.2003
- Gelöscht
- 30.09.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B42F 13/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 219497 17.09.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000392 14.09.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/014059 25.03.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008
- 28.09.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 14.02.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.