BEHÄLTER MIT SIEBEINSATZ
Europäisches Patent · EP1015350 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1015350
- Anmeldenummer
- EP98907919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.03.1998
- Veröffentlicht
- 05.07.2000
- Erteilt
- 10.12.2003
- Gelöscht
- 10.12.2003
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B65D 81/22 (2006.01)B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- DK 32897 24.03.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/DK1998/000113 23.03.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/042590 01.10.1998
- Anmeldesprache
- Dänisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2004
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004
- 15.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THORSO, Holger
DK-4390 Vipperod, DK
PUDSELYKKE, Lars
DK-4390 Vipper d, DK
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.