Bremsanlage fur Rollshuhe

Europäisches Patent · EP1016436 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1016436
Anmeldenummer
EP99123964
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.1999
Veröffentlicht
05.07.2000
Erteilt
29.06.2005
Gelöscht
31.12.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 17/14 (2006.01)
Priorität
IT TV980167 30.12.1998
IT TV990016 U 24.03.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.07.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2017

  2. 30.09.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Mark-Pat Modiano S.A., Via Marconi, 4, 6900 Lugano

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005

  3. 30.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gorza, Roberto

32032 Feltre (Belluno), IT

Vendramin, Nicola

35017 Piombino Dese (Padova), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.