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Europäisches Patent · EP1016502 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1016502
Anmeldenummer
EP99119217
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.1999
Veröffentlicht
05.07.2000
Erteilt
25.04.2007
Gelöscht
30.09.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25C 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 19849093 24.10.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2008

  2. 31.05.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ghibely, Bruno

49808 Lingen, DE

Willenbrock, Hans, Dipl.-Ing.

49808 Lingen, DE

Taubken, Werner

49808 Lingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.