Federbelastetes Sicherheitsventil
Europäisches Patent · EP1016812 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1016812
- Anmeldenummer
- EP99811140
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.12.1999
- Veröffentlicht
- 05.07.2000
- Erteilt
- 25.08.2004
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 19860578 29.12.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 31.08.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Abrell, Monika
8052 Zürich
Hunger, Olaf
8200 Schaffhausen
Peter, Jörg
8340 Hinwil
Zehnder, Lukas, Dr.
5405 Baden-Dättwil
Dähler, Christian
Greensburg, PA 15601, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.