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Europäisches Patent · EP1017293 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1017293
Anmeldenummer
EP98950655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.09.1998
Veröffentlicht
12.07.2000
Erteilt
17.03.2004
Gelöscht
17.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A44B 19/16 (2006.01)
A44B 19/26 (2006.01)
Priorität
US 938047 26.09.1997
PCT-Anmeldung
PCT/US1998/019909 23.09.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/016326 08.04.1999
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  2. 31.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAPPEL, Craig, E.

Rochester, NY 14617, US

THOMAS, Toby, R.

Pittsford, NY 14534, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.